ASTA NATURSTEINE GmbH
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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Asta Fliesen & Naturstein GmbH

1. Allgemeines:

(1) Die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller unserer Angebote und Verträge über Warenlieferungen und Leistungen. Sie gelten gegenüber allen Käufern. Bestellern oder Auftraggebern (alle nachstehend als "Käufer" bezeichnet), desweiteren für alle Folgegeschäfte in laufender und künftiger Geschäftsverbindung, auch wenn bei einem späteren Abschluß nicht einmal darauf hingewiesen wird.
(2) Von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichende mündliche oder telefonische Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen sowie alle Erklärungen unserer Mitarbeiter, die von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichen, bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
(3) Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten die einschlägigen DIN-Bestimmungen und die VOB, Teile B und C, soweit in den folgenden Bedingungen nichts anderes festgelegt ist.

2. Angebote:

(1) Angebote sind freibleibend; der Zwischenverkauf bleibt uns vorbehalten.
(2) Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Farbe und Struktur des Steines; Abweichungen, wie sie in der Natur des Steines liegen, bleiben stets vorbehalten.
(3) Breiten unter 20 cm werden zu 20 cm Mindestbreite und Inhalte unter 0,25 qm zu 0,25 qm Mindestinhalt in Rechnung gesetzt.
(4) Die Abrechnung von Bauarbeiten erfolgt nach dem Aufmaß, wobei die Bestimmungen der VOB maßgebend sind.

3. Preise, Verpackung:

(1) Unsere Preise verstehen sich ab Werk, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Maßgebend für die Fakturierung sind die am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise; das gilt auch für Abrufaufträge.
(3) Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart und schriftlich bestätigt werden.
(4) Verpackungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Eine Rücknahme der Verpackung gegen Gutschrift ist ausgeschlossen.

4. Lieferfristen, Verzug und Unmöglichkeit:

(1) Lieferfristen beginnen mit dem Tage der völligen Klarstellung der Aufträge hinsichtlich Auftragsbedingungen und -ausführung zu laufen. Sie gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung; andernfalls können wir ohne Schadensersatzpflicht vom Vertrag zurücktreten.
(2) Ist ein fester Liefertermin vereinbart worden, kommen wir nur durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches überschreiten von mehr als 14 Tagen in Verzug. Nach Ablauf der 14 Tagen kann der Käufer uns eine Nachfrist von 4 Wochen setzen. Erst nach Ablauf dieser 4 Wochen ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Im Falle unseres Leistungsverzuges - Teillieferungen sind jedoch zulässig - oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Käufer keine Schadensersatzansprüche geltend machen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
(4) Die Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Lieferfristen entfällt bei Fällen höherer Gewalt, bei hoheitlichen Maßnahmen, Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen, Maschinenbruch, Transporthindernissen, Rohstoffmangel, Fehlfallen eines Werkstückes und dergl.
(5) Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, daß der Käufer der Erfüllung seiner Vertragspflichten nicht nachkommt bzw. uns Tatsachen bekannt werden, die seine pünktliche Zahlung in Frage stellen.

5. Versand, Lieferung einschl. Montage bzw. Verlegen:

(1) Der Versand erfolgt in jedem Fall - auch bei frachtfreier Lieferung - auf Gefahr des Käufers. Transportiert der Käufer die Ware mit seinem eigenen Fahrzeug, so geht die Transportgefahr beim Verlassen unseres Betriebsgeländes auf ihn über.
(2) Bei Bahnversand löst die von der Bahnbehörde vorgeschriebene Erklärung "mangelhaft verpackt" nicht unsere Haftung für Bruchschäden aus. Bruchschäden sind sofort bei Empfang der Lieferung bahnamtlich oder durch den Frachtführer festzustellen und auf dem Frachtbrief bescheinigen zu lassen. Ersatzansprüche sind nur gegenüber dem Frachtführer bzw. der Bahnbehörde geltend zu machen.
(3) Für die Lieferung frei Baustelle oder frei Lager ist Voraussetzung, daß ein mit schwerem Lastzug befahrbarer Anfuhrweg vorhanden ist. Bei Lieferungen einschließlich Montage bzw. Verlegen muß bauseits für entsprechenden Lagerplatz, der unmittelbar an den Arbeitsbereich angrenzt, gesorgt werden. Entstehen durch nicht befahrbare Anfuhrwege und zu weit vom Arbeitsbereich entfernte Lagerplätze zusätzliche Kosten, so trägt diese der Käufer.
(4) Vor Beginn der Montage bzw. des Verlegens muß die Baustelle im Arbeitsbereich von Schutt und sonstigen Gegenständen gesäubert bzw. frei sein. Ferner muß der Untergrund bzw. das Mauerwerk für das Versetzen der Platten so beschaffen sein, daß die Montage bzw. das Verlegen ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Unterkonstruktionen, die direkt mit dem Erdreich in Verbindung stehen, müssen vor Beginn des Verlegens bauseits so isoliert werden, daß keinerlei Feuchtigkeit an die versetzten Platten durchdringen kann.

6. Zahlung:

(1) Rechnungsbeträge unter 50 Euro sind sofort in bar ohne Abzug zu zahlen.
(2) Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Bei Auftragserteilung ist eine Anzahlung von 25% der Bruttoauftragssumme fällig.
(3) Bei Bauarbeiten sind entsprechend der VOB-Bestimmungen Abschlagszahlungen zu leisten. Nach Erteilung der Schlußabrechnung ist der Restbetrag ohne jeden Abzug sofort fällig. Skontoabzüge sind nicht zulässig.
(4) Rechnungsregulierungen durch Scheck oder - aufgrund besonderer Vereinbarung - durch Wechsel mit einer Laufzeit von höchstens 90 Tagen erfolgen zahlungshalber (Zahlungserfüllung mit der Einlösung). Diskont, Wechselspesen und etwaige sonstige Kosten trägt der Käufer.
(5) Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, vom Käufer, der Kaufmann im Sine des Handelsgesetzbuches ist, vom Fälligkeitstage an, und vom Käufer, der kein Kaufmann ist, ab Verzug Zinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen banküblichen Zinsen zzgl. Mehrwertsteuer zu berechnen; die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(6) Wir behalten uns vor, bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers, bei Zahlungsverzug, Scheck- und Wechselprotest zur Sicherstellung des vereinbarten Kaufpreises oder der Vergütung Vorauskasse oder Leistung einer Sicherheit - auch schon für bestätigte Aufträge - vor Absendung der Ware zu verlangen bzw. gegen Nachnahme zu liefern. Nachnahmekosten gehen zu Lasten des Käufers. Darüber hinaus können wir bei Zahlungsschwierigkeiten des Käufers alle offenstehenden und gestundeten Rechnungsbeträge sofort fällig stellen und/oder gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barzahlung oder Sicherheitsleistung verlangen.
(7) Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Für den Käufer ist die Aufrechnung von Gegenforderungen nur zulässig, wenn diese von uns anerkannt und zur Zahlung fällig oder rechtskräftig festgestellt sind.
(8) Ungeachtet etwaiger Beanstandungen oder Mängel bei einer Lieferung ist die betreffende Rechnung bei Fälligkeit zu bezahlen. (9) Zahlungen des Käufers können mit befreiender Wirkung nur an uns, nicht jedoch an einen Vertreter ohne entsprechende Vollmacht geleistet werden.

7. Mängelrüge, Gewährleistung, Haftung:

(1) Vom Käufer, der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, sind alle erkennbaren Mängel, Fehlmeldungen oder Falschlieferungen unverzüglich, spätestens aber 6 Tage nach Einbau oder Verlegung der Ware, und vom Käufer, der kein Kaufmann ist sind alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen innerhalb von 2 Wochen nach Einbau oder Verlegung der Ware schriftlich anzuzeigen. Nicht rechtzeitig gerügte Mängel gelten unwiderruflich als genehmigt; spätere Beanstandungen durch den Käufer bzw. einen Dritten von bereits verarbeitetem, eingebautem oder verlegtem Material sind - auch hinsichtlich nachträglicher Steinverfärbungen und Ausblühungen - ausgeschlossen. Bei Verlegung im Freien kann Frostbeständigkeit nicht für alle Materialien garantiert werden: vorherige Anfragen über die Materialeigenschaften sind daher erforderlich.
(2) Der zu liefernde Naturstein wird in Farbe und Struktur möglichst einheitlich ausgewählt; Mustertreue kann jedoch nicht garantiert werden. Abweichungen in der Farbe, Adern, Tupfen, Trübungen, Striemen und Veränderungen im Gefüge (Struktur, Körnung) sowie sonstige Naturgegebenheiten wie Stiche, Risse, offene Stellen, Poren, Einsprengungen, Glas-Quarzadern, Kristalle und sonstige Versteinerungen können, sofern sie in der natürlichen Beschaffenheit des Steines und des Vorkommens begründet sind, nicht Gegenstand einer Beanstandung bzw. Mängelanzeige sein.
(3) Bei buntem Marmor sind sachgemäße Kittungen, das Auseinandernehmen von Teilen in losen Adern oder Stichen und deren fachgerechtes Wiederzusammensetzen, ferner die Verstärkung durch unterlegte, solide Platten (Verdoppelung), sowie das Anbringen von Klammern, Dübeln, Vierungen je nach Beschaffenheit und Eigenart der betreffenden Steinsorte nicht nur unvermeidlich, sondern auch wesentliches Erfordernis der Bearbeitung und können somit ebenfalls nicht Gegenstand einer Beanstandung bzw. Mängelanzeige sein.
(4) Gewähr für mangelhafte Lieferung leisten wir nur im Falle uns nachgewiesenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit und nur in der Weise, daß die Fehlerhafte Sache nachgebessert oder ersetzt wird. Ist die Fehlerbeseitigung nach objektiven Gesichtspunkten unmöglich, fehlgeschlagen oder wäre ein unverhältnismäßig hoher Aufwand erforderlich, so können wir die Beseitigung verweigern. In diesem Fall kann der Käufer Minderung des Kaufpreises oder, sofern es sich nicht um Bauleistungen handelt, für die ein Rücktrittsrecht vom Vertrag ausgeschlossen ist, Wandlung verlangen. Schadensersatzansprüche seitens des Käufers sind ausgeschlossen.
(5) Besondere Materialeigenschaften, z.B. Frost- und Wärmebeständigkeit u.a., gelten nur dann als zugesichert, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
(6) Schadensersatzansprüche des Käufers aus Mangelfolgeschäden, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
(7) Gespachtelter Travertin kann auch bei sorgfältigster, mit Dyckerhoff-Schnellspachtel-Zement ausgeführter Spachtelung zu Mängeln bei der Außenverlegung führen: Kapillar wirkende Schwundrisse in der Spachtelmasse lassen diese u.U. ausfrieren; darüber hinaus geht die Spachtelmasse wegen der Eigenschwindung nicht immer eine ausreichende Bindung mit dem Stein ein, so daß sich Spachtelmasse aus den Poren lösen kann. Dadurch erforderliche Nachbesserungsarbeiten gehen ausschließlich zu Lasten des Käufers.

8. Eigentumsvorbehalt:

(1) Die gelieferte Ware bleibt als Vorbehaltsware unser Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises. Der Eigentumsvorbehalt wird durch Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder durch Saldoziehung und deren Anerkennung nicht aufgehoben. Hereingabe von Wechseln in Zusammenhang mit der Kaufpreiszahlung führt nicht zum Erlöschen des Eigentumsvorbehaltes; dieser erlischt vielmehr erst bei Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen und nach Tilgung aller unserer Forderungen gegenüber dem Käufer.
(2) Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt, der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Dazu gestattet uns der Käufer schon hiermit, sein Grundstück und seine Geschäftsräume zu betreten.
(3) Durch die Verarbeitung von uns gelieferter Vorbehaltsware neu entstehende Waren gelten als für uns hergestellt und gehen in unser Eigentum über, ohne da wir hieraus verpflichtet werden. Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit uns nicht gehörender Ware führt zum Miteigentum durch uns entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Der Käufer hat in den genannten Fällen die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Vorbehaltswaren für uns unentgeltlich zu verwahren.
(4) Im Falle des Verkaufs der in unserem Eigentum bzw. Miteigentum stehenden Vorbehaltsware oder ihres Einbaus in das Gebäude eines Dritten oder des Käufers tritt der Käufer die entstehende Forderung aus dem Warenverkauf, dem Einbau der Ware bzw. aus der Veräußerung des Grundstücks oder von Grundstücksrechten in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware schon jetzt an uns ab; die Abtretung nehmen wir hiermit an.
(5) Der Käufer darf Vorbehaltsware i.S. der Abschnitte 8.(1) u. (3) und aus deren Verkauf entstehende Forderungen ohne unsere vorherige Zustimmung weder verpfänden noch sicherungsweise übereignen. Er ist verpflichtet, uns Zugriffe dritter Personen auf unser Eigentum unverzüglich mitzuteilen, insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen unverzüglich anzuzeigen.
(6) Mit Eintritt von Zahlungsschwierigkeiten, Scheck- und Wechselprotesten, Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Konkurses oder eines gerichtlichen Vergleichsverfahrens erlischt das Recht zur Weiterverarbeitung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware i.S. der Abschnitte 8.(1) u. (3).

9. Bauarbeiten:

(1) Die Ausführung von Bauarbeiten erfolgt gemäß den vom Deutschen Natursteinverband e.V. herausgegebenen Richtlinien für das Versetzen und Verlegen von Natursteinen. Beanstandungen der Ausführung von Versetz- und Verlegearbeiten sind unverzüglich während der Ausführung beim Verantwortlichen Bauleiter, Polier sowie bei uns anzuzeigen. Während dieser Zeit nicht feststellbare Mängel sind unverzüglich nach Offenbarwerden schriftlich bei uns zu rügen.
(2) Für die Ausführung sind maßstäbliche Pläne und die erforderlichen Details zu liefern. Sind die Werkpläne aufgrund an Ort und Stelle genommener Maße von uns herzustellen, so werden die Pläne dem Käufer vor Beginn der Arbeiten zur Genehmigung vorgelegt. Nachträgliche Maßänderungen sind unverzüglich mitzuteilen.
(3) Für das Versetzen ist das Mauerwerk entsprechend vorzubereiten, so daß die Arbeiten ungehindert und ohne Aufenthalt vor sich gehen können. Ist die Hintermauerung oder Betonierung nicht genügend abgebunden, können Ausblühungen von Salpeter auf den polierten Marmorflächen entstehen; diese Schäden können nicht Gegenstand einer an uns gerichteten Beanstandung bzw. Mängelanzeige sein.
(4) Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren für Materiallieferungen innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung, bei Verlegearbeiten zwei Jahre nach Fertigstellung.

10. Gerichtsstand:

(1) Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandvereinbarung nach 38 der Zivilprozeßordnung vor, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklage, Berlin. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen rechtswidrig oder nichtig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt.

Stand: 01.01.2002 Asta Fliesen & Naturstein GmbH